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Recht & Gesetz

04.10.2018  
E-Geld und E-Geldautomaten
 

Tereza Shishkova

Das E-Geld stellt ein Geldwert in elektronischer Form, auch in Magnetform, dar, der eine Forderung gegenüber dem Emittenten ist. Es wird beim Erhalt von Mitteln für die Durchführung von Zahlungen herausgegeben und von einer natürlichen oder juristischen Person entgegengenommen, die mit dem E-Geld-Emittenten nicht identisch ist. Das E-Geld ist eine Art Zahlungsmittel im Sinne von §1, Z.55 des Gesetzes über die Zahlungsleistungen und Zahlungssysteme ähnlich wie die Banknoten, Münzen und Kontoguthaben.
Der E-Geld-Begriff umfasst nicht den Geldwert von spezifischen vorbezahlten Instrumenten wie Geschäftskarten, Tankstellenkarten, Mitgliedskarten, Karten für den öffentlichen Verkehr, Voucher für Essen oder für Leistungen. Grund dafür ist, dass solche Instrumenten nur eingeschränkt verwendet werden können und ihren Besitzer ermöglichen , Waren und Leistungen ausschließlich in den Räumlichkeiten des Emittenten oder im Rahmen eines bestimmten Netzes von Leistungserbringern gemäß eines direkten Handelsvertrags mit einem gewerblichen Emittenten zu erwerben oder weil sie ausschließlich für den Erwerb bestimmter Waren oder Leistungen verwendet werden können.
Ausgeschlossen wird der Geldwert für den Erwerb von digitalen Waren oder Leistungen, bei denen wegen der Besonderheiten der Ware oder Leistung der Betreiber einen wesentlichen Wertzuschlag vorsieht z. B. in Form von Zugangsmitteln oder Such-und Verbreitungsmitteln, wenn die Ware oder Leistung nur durch eine digitale Vorrichtung wie Mobiltelefon oder Computer in Anspruch genommen werden kann und der Anbieter von Telekommunikations-, Digital-oder IT-Leistungen nicht ausschließlich als Vermittler zwischen dem Nutzer von Zahlungsleistungen und dem Lieferqanten von Waren und Leistungen agiert. Eine ähnliche Situation liegt vor, wenn der Kunde eines Mobiltelefonnetzes oder eines anderen digitalen Netzes dem Netzbetreiber direkt bezahlt und sowohl kein direktes Zahlungsverhältnis als auch kein direktes Gläubiger-Schuldner-Verhältnis zwischen dem Netzteilnehmer und einem dritten Lieferanten von Waren oder Leistungen existiert, die als Teil der Transaktion geliefert werden.
Der E-Geld - Emittent emittiert das E-Geld nach dem Nennwert nach dem Erhalt von Mitteln und ist verpflichtet, den E-Geldwert jederzeit zu dem Nennwert zurückzukaufen. Die Bedingungen für den Rückkauf und die dafür fälligen Gebühren werden im Vertrag zwischen dem Emittenten und dem Besitzer vereinbart. 


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