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Recht & Gesetz

12.04.2018  
Es ist Zeit zu elektronischen Hochgeschwindigkeitsnetzen zu übergehen
 

Tenio Tenev
Neli Vladinova
In den letzten Jahren wurdenmehrereAusgleichungsvorschriften im Bereich der Telekommunikationen und Informationstechnologien in der EU eingeführt. Die Industrie istüberzeugt, dass mit der Entstehung der Blockchain-Technologie und ihrer verschiedenen Anwendungen ein neues technologisches Zeitalter an die Tür klopft. Vor diesem Hintergrundbemüht sich der europäische Gesetzgeber die bestehenden regulatorisch bedingten Hindernisse zu beseitigen und einen digitalen Binnenmarkt zu schaffen, wobeiTelekommunikationen und Netze sicherer, schneller und effizienter werden.
Bulgarienhinkt keineswegs dem Fortschritt in derTechnologiebranche hinterher und schafft allmählich Bedingungen für die Förderung von Innovationen. Am 9. März 2018 trat das Gesetz über elektronische Kommunikationsnetze und physische Infrastruktur (DigiNetzG) in Kraft, mit dem Richtlinie 2014/61/EU über Maßnahmen zur Reduzierung der Kosten des Ausbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen für die elektronische Kommunikationumgesetzt wird.
Das Leitbildder Liberalisierung des Telekommunikationsmarkts durch dieEinführung klarer Regeln für den Ausbau und Einsetzung von technischen Infrastrukturen und Netzenliegt dem DigiNetzG zugrunde.Das Gesetz soll primär dazu beitragen, die Kosten des Breitbandausbaus zu senken. Wesentlicher Ansatzpunkt ist dabei, Telekommunikationsunternehmen („Betreiber des elektronischen Kommunikationsnetzes“, kurz „EKN-Betreiber“) die Mitnutzung bereits bestehender Netzinfrastruktur der s.g. „Netzbetreiber“ zu ermöglichen.
Die Definition für „Netzbetreiber“ erweitert den Kreis der betroffenen Unternehmen nicht nur auf diejenigen, die öffentliche elektronische Kommunikationsnetze und-dienste anbieten, sondern auch auf Infrastrukturbetreiber in Bereichen wie Produktion, Übertragung oder Verteilung von Erdgas, Elektrizität, Wärme und Wasser, sowie Transportdienstleistungen wieBahn-, Straßen-, Hafen- und Flughafendienstleistungen. 


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