Nur Kunden, die einen gültigen Jahresbeitrag für ein Abonnement für die Printausgabe bezahlen, können Zugriff auf die Artikel im Volltext bekommen.
Bitte loggen hier: E-mail (Login)

Kennwort

Anmeldung
Vergessenes Kennwort?
Home | Mehr über uns | ABO | Anzeigen | Online Werbung | Gästebuch | Sitemap
Montag, 20. November 2017
SUCHE Erweiterte Suche Suche in Archiv  
rubriken
Politik
Wirtschaft
Kommentar
Branchen
Unternehmen
EU-Projekte
Recht & Gesetz
Kultur
Gesellschaft
Südosteuropa
Panorama
Lichtblicke
Interview
Jobs & Karriere
Analysen
Arhiv
Wecheselkurse der Balkanwahrungen

Stand: 07.06.2017

Staat
118.83 133.87
1.73728  1,95583
6,57842 7,39875
54.8006 61.6945
4.0528 4.5675
108,5424 122,2839
212,8619 239,64
Anzeigen

Recht & Gesetz

09.11.2017   
Geistiges Eigentum in der Modewelt
 

Eva Škufca, Urša Kranjc, Schoenherr, Slovenia

Die Modeindustrie ist ein Schlachtfeld. Der Wettbewerb ist sehr hart – jeder will seine Spuren hinterlassen, indem er etwas anderes, modisches und bemerkenswertes einführt. Während die Designer miteinander konkurrieren, haben sie eine zusätzliche Herausforderung – das Recht des geistigen Eigentums. Einerseits trägt das Recht auf geistiges Eigentum dazu bei, Designs und Handelsmarken zu schützen, denn Produktfälschungen können zu ernsthaften Problemen führen. Andererseits bieten geistige Eigentumsrechte jedoch keinen Schutz, wenn das Design oder die Marke nicht neu oder hinreichend unterscheidungskräftig sind, selbst wenn sie von (fast) allen Männern und Frauen, die mit Mode vertraut sind, erkennbar sind. Zwei parallele Urteile des Europäischen Gerichts in der Rechtssache Louis Vuitton (T-359/12 und T-360/12) sind eindeutige Beispiele dafür. In beiden Fällen kam das EU-Gericht zu dem Schluss, dass das Schachmotiv von Louis Vuitton in wechselnden Farben von Hell- und Dunkelgrau oder Braun und Beige nicht unterscheidungskräftig ist. Nach Auffassung des Gerichts unterscheide sich dieses Motiv nicht von der traditionellen Form eines Schachmotivs und werde im Übrigen üblicherweise zur Herstellung der betroffenen Waren verwendet (zB Koffer, Reisetaschen, Handtaschen usw).
Welche Möglichkeiten bietet das Recht des geistigen Eigentums den Designern für den Schutz ihrer Produkte in der EU? Zunächst können Designer ihre kreativen Entwürfe als Muster schützen, das "die Erscheinungsform eines ganzen Erzeugnisses oder eines Teils davon, die sich insbesondere aus den Merkmalen der Linien, Konturen, Farben, der Gestalt, Oberflächenstruktur und/oder der Werkstoffe des Erzeugnisses selbst und/oder seiner Verzierung ergibt"1 , umfasst. Die Designer können zwischen einem eingetragenen Gemeinschaftsgeschmacksmuster und einem nicht eingetragenen Gemeinschaftsgeschmacksmuster wählen, die sich durch Schutzumfang und Schutzdauer voneinander unterscheiden.


Volltext nur für Abonnenten der Printausgabe
Anzeigen
Home | Mehr über uns | ABO | Anzeigen | Online Werbung | Gästebuch | Sitemap