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Südosteuropa

09.10.2017  
Integriertes Justizsystem im ganzen Kosovo
 
10_2017-24-1.jpg

Wochen bevor das Justizsystem im hauptsächlich von Serben bewohnten Norden Kosovos und dieses im Rest des Landes aneinander angepasst werden, haben serbische Richter alarmiert, immer noch im Dunklen zu tappen, was die Umsetzung des Vorhabens anbetrifft.
Es handelt sich dabei um eine im Februar 2015 unterzeichnete Vereinbarung über die Anpassung des Justizsystems im Norden Kosovos an dieses im gesamten Land. Die Vereinbarung soll am 17. Oktober 2017 in Kraft treten.
Wenige Wochen davor war der Grad der Vorbereitheit beider Seiten unterschiedlich.
Kosоvos Justizminister Abelard Tahiri gab an, das die Kosovo-Seite alles rechtzeitig vorbereitet habe.
„Das Justizministerium...steht in engem Austausch mit den zuständigen Behörden hinsichtlich der Leistung der notwendigen Unterstützung, sodass das Abkommen innerhalb der vereinbarten Fristen implementiert werden kann“, so Tahiri.
Das Ministerium sei sehr daran interessiert, dass die Rechtsstaatlichkeit sich über das gesamte Territorium des Landes erstrecke. Der Justizrat Kosovos und der Staatsanwaltsrat hätten alle notwendigen Maßnahmen getroffen und man arbeite immer noch darauf hin.
Der Justizrat Kosovos kommentierte diesbezüglich, dass man sich ein Bild von der Lage im Norden im Hinblick auf Einrichtungen, Ausrüstung und andere notwendige Mittel, die für das ordnungsgemäße Funktionieren der Gerichte dort erforderlich sein werden, bereits gemacht habe. „Diese Planung ermöglicht den Gerichten im Norden, am 17 Oktober zu öffnen und weitere Vorbereitungsmaßnehmen wie Training und Fallregistrierung zu treffen“, erklärte man. 


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