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Stand: 07.06.2017

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Südosteuropa

07.09.2017  

Umstrittener Staatsanwalt Zvrlevski entlassen

 
09_2017-23-2.jpg

Nach mehr als einem Monat Verzögerung durch die Opposition hat die mazedonische Regierung Staatsanwalt Marko Zvrlevski, einem engen Verbündeten des ehemaligen Regimes, vom Amt abgesetzt.
Mit 64 Stimmen für die Entlassung und keine dagegen wurde diese Entscheidung vom mazedonischen Parlament gefällt.
Die Abstimmung fand statt, nachdem Abgeordnete der oppositionellen VMRO-DPMNE-Partei den Raum als Zeichen des Protestes verlassen hatten.
Die Kündigung von Zvrelvski wurde von der neuen SDSM-Regierung unter Zoran Zaev, die im Mai an die Macht kam, als eine Priorität angesehen.
Durch die langwierigen Debatten, geführt seitens Abgeordnete der VMRO-DPMNE und ihre häufigen Aufforderungen zur Vertiefung, um die Arbeit des Parlaments hinauszuzögern, kam das Thema ins Stocken.
Der Durchbruch geschah Mitte August als VMRO-DPMNE-Abgeordnete sagten, dass sie mit der Filibusterei aufhören werden, nachdem sie nachgewiesen haben, dass Zvrlevskis Entlassung illegitim gewesen sei. 


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